07.12.2016 – Grüne Politik, Wahlkreis
Hier der Bericht des GRÜNEN Kreisverbandes Dortmund:
Mit einer Zustimmung von 78 Prozent wählten die GRÜNEN Landesdelegierten den derzeitigen rentenpolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion auf den achten Listenplatz. Zurzeit verfügen die nordrhein-westfälischen GRÜNEN über 13 Mandate im Deutschen Bundestag.
Markus Kurth gehört dem Deutschen Bundestag seit 2002 an und ist Obmann der GRÜNEN im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. Unter seiner Leitung hat eine Parteikommission jüngst das Rentenkonzept erarbeitet, mit dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. In seiner Bewerbungsrede betonte Markus Kurth, dass ein Programm der ökologischen Modernisierung nur in Verbindung mit sozialer Sicherung die notwendige gesellschaftliche Unterstützung finden könne. Markus Kurth: Zu einem verlässlichen System der Alterssicherung gehören ein stabiles Rentenniveau, eine Garantierente als Mindestsicherung für langjährig Beschäftigte und eine Bürgerversicherung. Möglichst schnell sollte auch die Mütterrente aus Steuern finanziert werden, um die Beitragszahler zu entlasten und der Rentenversicherung Spielräume zu eröffnen.
Markus Kurth wies zudem darauf hin, dass die Themen im Ausschuss für Arbeit und Soziales auch direkt die Dortmunder Belange betreffen: Die gegenwärtigen Möglichkeiten zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit schöpft diese Bundesregierung bei weitem nicht aus. Der Rat der Stadt Dortmund hat bereits mehrfach in Resolutionen und fraktionsübergreifenden Beschlüssen betont, dass eine besondere Unterstützung von Erwerbslosen mit so genannten Vermittlungshemmnissen in Dortmund möglich und notwendig ist. Ein dauerhafter Arbeitskostenzuschuss für Langzeitarbeitslose ist in Dortmund bereits erfolgreich erprobt worden und bedarf dringend einer Unterstützung durch die Arbeitsministerin. Unter anderem hierfür werde ich mich in meiner Parlamentsarbeit einsetzen.
Die Nordstadtblogger berichteten hier.