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»Warum Grüne Politik?«

Markus Kurth – Leitgedanke Grüne Politik » lesen

Meine ersten politischen Erfahrungen habe ich als Schüler anfangs der wilden 80er Jahre gemacht:

Die damaligen neuen sozialen Bewegungen (Friedensbewegung, Anti-AKW-Bewegung, Hausbesetzerinitiativen usw.) krempelten die politische Landschaft in Westdeutschland gehörig um und brachten unter anderem „Die Grünen“ hervor. Dies beeinflusste meine Aktivitäten, die ich zunächst jenseits von Parteien unternahm - etwa als Schulsprecher oder als Jugendgruppenleiter in der katholischen Schülerorganisation ND.

Auch als Student blieb ich politisch, betätigte ich mich aber nach wie vor nicht unmittelbar in politischen Parteien. Der Fall der Mauer, dessen gesellschaftliche Folgen ich in Berlin unmittelbar erleben konnte und ein längerer Aufenthalt in New York City schärften meine Wahrnehmung parlamentarischer Politik. Mir wurde klar: Die zunehmende soziale Spaltung der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die abgesenkten Kapazitäten des Wohlfahrtsstaats, entfesselte Weltmarktkonkurrenz, Migrationsfolgen, wirtschaftliche Strukturkrisen und nicht zuletzt der Klimawandel (!) lassen sich nicht nur durch außerparlamentarische Arbeit bewältigen.

Für mich war der Eintritt in die Partei Bündnis 90/Die Grünen dann nur folgerichtig. Seit 1998 habe ich aktiv Veranstaltungen und Aktionen organisiert, seit 2000 war ich als Bundesdelegierter sowie als Sprecher (Vorsitzender) des Kreisverbands Dortmund aktiv. Meine Aktivitäten mündeten dann in der erfolgreichen Kandidatur zum Deutschen Bundestag. Im Oktober 2002 wurde ich sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Themen wie Ökologie und soziale Gerechtigkeit, Armut und Reichtum, die Rechte für Menschen mit Behinderungen, die Unfallversicherung oder soziale Bürgerrechte gehörten und gehören zu meinem Arbeitsbereich. Seit Dezember 2013 bin ich rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Außerdem vertrete ich meine Fraktion als Obmann im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.

05.09.2011 – Inklusion

Gutachter attestieren auch neuem Hartz-IV-Regelsatz Verfassungswidrigkeit

Ergebnisse bestätigen Grüne Zustimmungsverweigerung zum Regelbedarfsermittlungsgesetz

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02.09.2011 – Grüne Politik

Barrierefreier Wahlkampf in Berlin

Das Wahlprogramm der Grünen in Berlin wurde in Leichte Sprache und Gebärdensprache übersetzt.

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01.09.2011 – Grüne Politik

Grüne Arbeitsmarktpolitik - gerecht, inklusiv und solidarisch

Anbei erhalten Sie den auf ihrer heutigen Klausurtagung gefassten Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion.

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31.08.2011 – Inklusion

Fachgespräch Inklusive Schule

Hier können Sie die Dokumentation herunterladen.

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15.08.2011 – Inklusion

Kleine Anfrage zur Situation contergangeschädigter Menschen

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zur Situation contergangeschädigter Menschen in Deutschland liegt nun vor (BT-Drs. 17/6679).

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05.08.2011 – Inklusion

Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Intressierte können an der Öffentlichen Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses am 5. September in der Zeit von 11-14 Uhr als ZuhörerInnen teilnehmen.

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15.07.2011 – Inklusion

Kleine Anfrage zur Situation contergangeschädigter Menschen in Deutschland

Zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten fragt die Grüne Bundestagsfraktion nach den Auswirkungen des Zweiten Conterganstiftungsänderungsgesetzes.

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15.07.2011 – Inklusion

Teilhabe für gehörlose und hörbehinderte Menschen

Die Veranstaltung Teilhabe für gehörlose und hörbehinderte Menschen in Dortmund am 13. Juli war ein voller Erfolg.

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14.07.2011 – Inklusion

Bayerische Bezirke wollen Förderschulen stärken

Auf seiner Jahresversammlung "Zukunft der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention" spricht sich der Verband der bayrischen Bezirke auch für eine bessere personelle Ausstattung der Förderschulen in Bayern aus.

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11.07.2011 – Inklusion

Bundestag debattiert über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Ein Antrag der Koalitionsfraktionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Drucksache 17/6155) sowie zwei Anträge der Linksfraktion (Drucksachen 17/4911 und 17/5043) boten kurz vor der Sommerpause den Anlass für eine Debatte über die Rechte behinderter Menschen in Deutschland.

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07.07.2011 – Inklusion

Freigabe von PID verstößt gegen den Geist der UN-Behindertenrechtskonvention

Zur Entscheidung einer Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag, künftig die Präimplantationsdiagnostik (PID) zuzulassen, erkläre ich mich in einer Pressemitteilung.

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05.07.2011 – Inklusion

Jetzt bestimme ich - Persönliche Assistenz statt fremdbestimmter Behindertenhilfe

Am 4. Juli sendete Deutschlandradio Kultur eine Reportage über drei Geschwister, die nach Jahren des Heimaufenthalts eine Assistenzwohngemeinschaft gegründet haben.

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