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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

10.04.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Soziale Polarisierung im Alter

Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass viel zu viele Menschen Probleme beim Erreichen der Regelaltersgrenze haben. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von uns.

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04.04.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

18. Plattform Gesundheit des IKK e.V.

Wir wollen echte Selbständigkeit fördern, fair bezahlen und sozial absichern, um den ruinösen Wettbewerb mit Dumpinglöhnen zu unterbinden. Hierfür senken wir die Mindestbeiträge zur Krankenversicherung und beziehen alle nicht anderweitig abgesicherten Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung ein. Die Honorare müssen angemessen sein, insbesondere wenn es um Aufträge der öffentlichen Hand geht. Gleichzeitig gehen wir gegen Scheinselbständigkeit und die Auslagerung ganzer Belegschaften in die Selbständigkeit aus Kostengründen vor.

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22.03.2018 – Arbeit und Soziales

Meine Rede im Bundestag zur Regierungserklärung Arbeit und Soziales

„Wie erreichen wir das Ziel einer individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung? Das ist die Debatte, die wir führen müssen [....] Wir sollten uns bemühen, der Würde derjenigen, die zumeist ungewollt in Abhängigkeit geraten, gerecht zu werden."

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19.03.2018 – Arbeit und Soziales

Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kleine Anfrage zur Kontrolle von Mindestlöhnen 2017

Nach wie vor boomen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Die Folgen sind nicht nur Lohndumping für die Betroffenen, sondern auch Millionen nicht gezahlter Sozialbeiträge für die Versichertengemeinschaft. Wir fordern mehr Kontrolle und Personal für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

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27.02.2018 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD

Die Bewertung der AG Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN können Sie hier runterladen:

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09.02.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Bewertung des Koalitionsvertrags

für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales

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31.01.2018 – Arbeit und Soziales

Mein Statement vor der ersten Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales in der neuen Legislaturperiode

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22.01.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Zwei Kleine Anfragen an die Bundesregierung

Ich frage nach aktuellen Daten zum Statusfeststellungsverfahren sowie zur Situation von Honorarlehrkräften.

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19.01.2018 – Arbeit und Soziales

Parallelen zwischen der FDP und der Linkspartei: Sie wollen beide nicht regieren. Rede zur Arbeitslosenversicherung.

Meine erste Rede in der neuen Legislaturperiode - zum Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung.

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20.12.2017 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Studie zur Rentenlücke zwischen den Geschlechtern: Renten der Frauen nur halb so hoch wie die Männer

Eine Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Böckler-Stiftung (WSI) zeigt das Ausmaß des sogenannten Gender Pension Gaps in allen drei Säulen der Alterssicherung.

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19.12.2017 – Arbeit und Soziales

Schulmaterial-Kosten: Schulbücher sind nicht durch die sogenannte Schulbedarfs-Pauschale erfasst

Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts in Celle am Montag, sind die Kosten für Schulbücher nicht durch die Schulbedarfs-Pauschale gedeckt. Damit haben die Kläger einen Teil-Erfolg erzielt. Denn aus dem Schulbedarfspaket stehen den Schülerinnen und Schülern aus Familien im Hartz IV Bezug nur 100 € zu. Tatsächlich mussten die Kläger jedoch bis zu 330 € pro Jahr an Materialien ausgeben.

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22.11.2017 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Die Sondierungsgespräche im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege – über Verhandlungserfolge, To-Do-Listen und Abwehrkämpfe

Meine Bewertung der Sondierungsgespräche können Sie hier herunterladen:

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