Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
09.12.2011 – Arbeit und Soziales
Anbei finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses am kommenden Montag.
08.12.2011 – Arbeit und Soziales
In einer Kleinen Anfrage wollen wir von der Bundesregierung wissen, wie sie mit den Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit umzugehen gedenkt.
07.12.2011 – Arbeit und Soziales
Mit unserem Antrag fordern wir ein Verbraucherrecht auf ein Basisgirokonto im Guthabenbereich.
01.12.2011 – Arbeit und Soziales
In der gestrigen Fragestunde beantwortete die Bundesregierung mehr schlecht als recht meine Fragen zum Teilhabepaket und zur möglichen Stiftung.
29.11.2011 – Arbeit und Soziales
Im Mittwoch stelle ich zwei Fragen. Vorab äußere ich mich hierzu auf der Internetseite www.bundestag.de
29.11.2011 – Arbeit und Soziales
Vergangene Woche stellten Grüne zwei Änderungsanträge zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums, die eine Regelsatzerhöhung, Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger sowie eine Rücknahme der Kürzung im Eingliederungstitel forderten.
25.11.2011 – Arbeit und Soziales
Zur bürokratischsten Sozialleistung aller Zeiten befrage ich die Bundesregierung in der kommenden Fragestunde am Mittwoch, den 30. November.
16.11.2011 – Arbeit und Soziales
Die Justizministerkonferenz fordert eine Zusammenlegung und erntet damit Kritik der Grünen und des Deutschen Sozialgerichtstages.
11.11.2011 – Arbeit und Soziales
Zur anhaltend hohen Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser erklärt Markus Kurth, Sprecher für Behindertenpolitik:
09.11.2011 – Arbeit und Soziales
Leider kann die Bundesregierung weder sagen, was sich konkret am Antragsverfahren ändert, noch was sich hinter der ominösen "KinderBildungsStiftung" verbirgt.
09.11.2011 – Arbeit und Soziales
Auf Verlangen der Grünen Bundestagsfraktion wird am Donnerstag über den gesetzlichen Mindestlohn gesprochen.
09.11.2011 – Arbeit und Soziales
Die ARD veröffentlicht auf ihrer Homepage eine gute Übersicht über aktuelle Urteile von der Einkommensanrechnung über Umzugskosten bis hin zum Nachhilfeunterricht.